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RICHTLINIE VERORDNUNG Rätsel

ᐅ RICHTLINIE - 21 Lösungen mit 4-11 Buchstaben

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  3. 4 - 10 Buchstaben Ukas: 4 Buchstaben: Irade: 5 Buchstaben: Regel: 5 Buchstaben: Gebot: 5 Buchstaben: Order: 5 Buchstaben: Edikt: 5 Buchstaben: Erlass: 6 Buchstaben: Befehl: 6 Buchstaben: Ritual: 6 Buchstaben: Rezept: 6 Buchstaben: Gesetz: 6 Buchstaben: Dekret: 6 Buchstaben: Weisung: 7 Buchstaben: Geheiss: 7 Buchstaben: Regulativ: 9 Buchstaben: Bestimmung: 10 Buchstabe
  4. isters der Republik Österreich, mit der Richtlinien für das Einschreiten der Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erlassen werden. Die gesetzliche Grundlage bildet der § 31 des Sicherheitspolizeigesetzes (SPG)
  5. (2) 1Die Richtlinie regelt die Verordnung von Heilmitteln im Rahmen der vertragsärztlichen Versorgung. 2Die Verordnung von kurortsspezifischen beziehungsweise ortsspezifischen Heil-mitteln sowie Heilmitteln im Rahmen von Leistungen der medizinischen Vorsorge nach §2

Verordnung : 24 Lösungen - Kreuzworträtsel-Hilf

Mit der neuen Rechtsverordnung vom 4. Februar 2021 wurde die Sächsische Quarantäne-Verordnung im Wesentlichen an die neue Muster-Quarantäne-Verordnung des Bundes angepasst. Folgende Regelungen sind neu: Wer aus einem Virus-Variantengebiet (gemäß Corona-Einreiseverordnung des Bundes) einreist, muss statt bisher zehn nun 14 Tage in Quarantäne. Diese Personengruppe ist von der Möglichkeit der Freitestung zur Beendigung der häuslichen Absonderung frühestens fünf Tage nach der Einreise. Hier sollte eine Beschreibung angezeigt werden, diese Seite lässt dies jedoch nicht zu

(4) Abweichend von § 13, auch in Verbindung mit § 13a, dürfen Legehennen in Haltungseinrichtungen, die vor dem 22. April 2016 bereits für die Kleingruppenhaltung nach § 13b in der bis zum Ablauf des 31. März 2012 anwendbaren Fassung dieser Verordnung genehmigt oder in Benutzung genommen worden sind, noch bis zum Ablauf des 31. Dezember 2025 gehalten werden, soweit die Anforderungen des § 13 in der bis zum 21. April 2016 geltenden Fassung dieser Verordnung und des § 13b in der bis zum. kbv.de - Kassenärztliche Bundesvereinigung IT-Systeme und sensible Daten in den Praxen noch besser schützen: Das ist eines der Ziele der IT-Sicherheitsrichtlinie. So sollen klare Vorgaben dabei helfen, Patientendaten noch sicherer zu verwalten und Risiken wie Datenverlust oder Betriebsausfall zu minimieren

VERORDNUNG mit 4 - 10 Buchstaben - Kreuzworträtsel Lösung

4.5.2016 DE Amtsblatt der Europäischen Union L 119/3 (1) Empfehlung der Kommission vom 6. Mai 2003 betreffend die Definition der Kleinstunternehmen sowie der kleinen und mittleren Unter nehmen (C (2003) 1422) (ABl. L 124 vom 20.5.2003, S. 36). (2) Verordnung (EG) Nr. 45/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Dezember 2000 zum Schutz natürlicher Persone RICHTLINIEN RICHTLINIE 2013/36/EU DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 26. Juni 2013 über den Zugang zur Tätigkeit von Kreditinstituten und die Beaufsichtigung von Kreditinstituten und Wertpapierfirmen, zur Änderung der Richtlinie 2002/87/EG und zur Aufhebung der Richtlinien 2006/48/EG und 2006/49/EG (Text von Bedeutung für den EWR § 6 dieser Verordnung dient der Umsetzung der Richtlinie 2005/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. September 2005 über die Anerkennung von Berufsqualifikationen (ABl. L 255 vom 30.9.2005, S. 22, L 271 vom 16.10.2007, S. 18, L 93 vom 4.4.2008, S. 28, L 33 vom 3.2.2009, S. 49, L 305 vom 24.10.2014, S. 115), die zuletzt durch die Richtlinie 2013/55/EU (ABl. L 354 vom 28.12.2013, S. 132, L 268 vom 15.10.2015, S. 35, L 95 vom 9.4.2016, S. 20) geändert worden ist, sowie der. Mit der Verordnung werden die Artikel 5 und 14 der Richtlinie umgesetzt. Gemäß Artikel 5 haben die EU-Mitgliedstaaten das Inverkehrbringen bestimmten in Teil B des Anhangs der Richtlinie aufgeführten Einwegkunststoffprodukten (Wattestäbchen, Besteck, Teller, Trinkhalme, Rührstäbchen und Luftballonstäbe aus Kunststoffen sowie To-Go- Lebensmittelbehälter, Getränkebechern und -behältern.

Mit der Einwegkunststoffkennzeichnungsverordnung wird nach der Einwegkunststoffverbotsverordnung und dem Gesetzentwurf zur Umsetzung von Vorgaben der Einwegkunststoffrichtlinie und der Abfallrahmenrichtlinie im Verpackungsgesetz und in anderen Gesetzen eine weitere Maßnahme der Richtlinie (EU) 2019/904 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. Juni 2019 über die Verringerung der Auswirkungen bestimmter Kunststoffprodukte auf die Umwelt (ABl. L 155 vom 12.6.2019, Seite 1) umgesetzt Die Richtlinie zur Schaffung eines Rahmens für die Genehmigung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern sowie von Systemen, Bauteilen und selbstständigen technischen Einheiten für diese Fahrzeuge, kurz auch Typgenehmigungsrichtlinie genannt, regelt die EU-Typgenehmigungssystem genannte gemeinsame Vorgehensweise zur Typgenehmigung der meisten Kategorien der Straßenfahrzeuge im europäischen Wirtschaftsraum. Verordnung 2018/858 Titel: Verordnung 2018/858 des Europäischen Parlaments.

5.2 Mindestspieldauer.. - 22 - 5.3 Einsatz- und Gewinnhöhe.. - 23 - 5.4 Summarische Verluste und Gewinne.. - 23 - 5.5 Unterbrechungszustand von Geldspielgeräten.. - 23 Richtlinien zur Verordnung über die Abfederung der wirtschaftlichen Auswirkungen des Coronavirus (COVID-19) (Art. 4 und 5 COVID-Verordnung Kultur) 2.1 Anspruchsberechtigung Anspruchsberechtigt sind nicht gewinnorientierte Unternehmen nach Artikel 2 Buchstabe c der COVID-Verordnung Kultur aus dem Kultursektor mit Sitz in der Schweiz. Als Kulturunterneh- men gelten auch Kulturvereine im. Home Gesetze und Verordnungen Richtlinien - Verordnungen VDI 6008 Blatt 5. Richtlinie VDI 6008 Blatt 5- Türen und Tore Facebook Twitter Email Drucken. Es werden Möglichkeiten für Türen und Tore aufgezeigt, um Barrieren zu reduzieren, die Sicherheit zu erhöhen und den Komfort zu verbessern. Die Richtlinie geht dabei auf die Individualität der Nutzer ein. VDI 6008 Blatt 5: Barrierefreie. Verordnung (EU) 2019/5 - zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 zur Festlegung von Gemeinschaftsverfahren für die Genehmigung und Überwachung von Human- und Tierarzneimitteln und zur Errichtung einer Europäischen Arzneimittel-Agentur, der Verordnung (EG) Nr. 1901/2006 über Kinderarzneimittel und der Richtlinie 2001/83/EG zur Schaffung eines Gemeinschaftskodexes für. § 92 SGB 5 - Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses. Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v

Richtlinien zur Anwendung der Verordnung zur Berechnung von Ablösungsbeträgen nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz, dem Bundesfernstraßengesetz und dem Bun-deswasserstraßengesetz (ABBV-Richtlinien - RL ABBV -) Übersicht Seite 1. Allgemeines 2 Vorbemerkung 2 1.1 Zweck der Richtlinie 3 1.2 Geltungsbereich 3 2. Berechnung Die Richtlinie regelt die Verordnung von Heilmitteln im Rahmen der vertragsärztlichen Versorgung. 2 Die Verordnung von kurortsspezifischen bzw. ortsspezifischen Heilmitteln ist nicht Gegenstand dieser Richtlinie. B. Grundsätze der Heilmittelverordnung § 3 Voraussetzungen der Verordnung (1) 1Die Abgabe von Heilmitteln zu Lasten der gesetzlichen Krankenkassen setzt eine Verordnung durch eine. Begleitdokument zur Verordnung der Kommission zur Umsetzung der Richtlinie 2005/32/EG des Europäischen Parlaments und des Rats im Hinblick auf die Festlegung von Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung von Elektromotoren VOLLSTÄNDIGE FOLGENABSCHÄTZUNG (FULL IMPACT ASSESSMENT) {C(2009) 5675} {SEC(2009) 1014} VERORDNUNG (EG) Nr. 641/2009 der KOMMISSION vom 22 § 12 (Fn 5) In-Kraft-Treten, Berichtspflicht § 12 (Fn 5) In-Kraft-Treten, Berichtspflicht. Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft (Fn 2). Über die Erfahrungen mit dieser Verordnung ist der Landesregierung bis zum 31. Dezember 2009 zu berichten. Die Ministerin für Umwelt, Raumordnung und Landwirtschaft des Landes Nordrhein-Westfale Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2005/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. September 2005 über die Anerkennungen von Berufsqualifikationen im Lehrerbereich (AnerkennungsVO Berufsqualifikation Lehramt) Vom 22. Oktober 2007 (Fn 1) Aufgrund der §§ 17 Abs. 4, 18 Abs. 3 und 20 Abs. 6 des Lehrerausbildungsgesetzes (LABG) vom 2

Diese Verordnung soll zur Vollendung eines Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts und einer Wirtschaftsunion, zum wirtschaftlichen und sozialen Fortschritt, zur Stärkung und zum Zusammenwachsen der Volkswirtschaften innerhalb des Binnenmarkts sowie zum Wohlergehen natürlicher Personen beitragen. (3)Zweck der Richtlinie 95/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Fussnote [5] ist die Harmonisierung der Vorschriften zum Schutz der Grundrechte und Grundfreiheiten. Eine Verordnung hat nach Art. 288 Absatz 2 AEUV allgemeine Geltung. Das bedeutet, dass eine Verordnung eine unbestimmte Vielzahl von Sachverhalten generell-abstrakt regelt. Darüber hinaus. VERORDNUNGEN VERORDNUNG (EU) Nr. 327/2011 DER KOMMISSION vom 30. März 2011 zur Durchführung der Richtlinie 2009/125/EG des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Festlegung von Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung von Ventilatoren, die durch Motoren mit einer elektrischen Eingangsleistung zwischen 125 W un

Verordnung über die angemessene Eigenmittelausstattung von Instituten, Institutsgruppen, Finanzholding-Gruppen und gemischten Finanzholding-Gruppen (Solvabilitätsverordnung - SolvV) und zur Verordnung über die Erfassung, Bemessung, Gewichtung und Anzeige von Krediten im Bereich der Großkredit- und Millionenkreditvorschriften des Kreditwesengesetzes (Großkredit- und Millionenkreditverordnung - GroMiKV Die am 20. Januar 2009 in Kraft getretene Verordnung 1272/2008/EG (CLP-Verordnung) hat die bisherigen Richtlinien 67/548/EWG (Stoffrichtlinie) und 1999/45/EG (Zubereitungsrichtlinie) ersetzt, welche zum 1. Juni 2015 aufgehoben wurden. Die in Anhang I der Stoffrichtlinie enthaltene Liste von rechtsverbindlichen Legaleinstufungen enthielt grundsätzlich Kompletteinstufungen hinsichtlich der zugeordneten Gefahrenklassen und Differenzierungen (Endpunkte), einschließlich verbindlich. Die Verordnung setzt voraus, dass die Patientin bzw.der Patient aufgrund von körperlichen oder geistigen Einschränkungen oder entwicklungsbedingt noch nicht vorhandenen Fähigkeiten nicht in der Lage ist, die im Rahmen der MRSA-Sanierungsbehandlung erforderlichen Maßnahmen mit ärztlicher Einleitung, Anleitung bzw. Überwachung selbst durchzuführen

Eine Verordnung für die oft ineffizienten externen (Stecker-)Netzteile ist bereits in Arbeit. Ein typisches 65-Watt-Laptop-Netzteil darf demnach in einigen Jahren höchstens noch 0,5 Watt im. RichtliniePDF Download. Richtlinie. PDF Download. Finden Sie hier die Richtlinien für FKZ I, FKZ 800.000, Verlustersatz und Ausfallsbonus. Richtlinie für FKZ I. Richtlinie für FKZ 800.000. Richtlinie zum Verlustersatz. Richtlinie zum Ausfallsbonus Förderrichtlinie LEADER. Vollzitat: Förderrichtlinie LEADER vom 15. Dezember 2014 (SächsABl. SDr. 2015 S. S 13), die zuletzt durch die Richtlinie vom 15. Januar 2019 (SächsABl. S. 230) geändert worden ist, zuletzt enthalten in der Verwaltungsvorschrift vom 9. Dezember 2019 (SächsABl Die Richtlinie ersetzt die Richtlinie Strahlenschutz in der Medizin zur Verordnung über den Schutz vor Schäden durch ionisierende Strahlen (Strahlenschutzverordnung - StrlSchV), die mit Rundschreiben vom 24. Juni 2002 - Az. RS II 4 - 11432/1 - (GMBl 2003, S. 227) bekannt gemacht wurde

Richtlinien-Verordnung - Wikipedi

Verordnung (EU) 2017/745 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. April 2017 über Medizinprodukte, zur Änderung der Richtlinie 2001/83/EG, der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 und der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 und zur Aufhebung der Richtlinien 90/385/EWG und 93/42/EWG des Rate Eine Übersicht über Berichte, Stellungnahmen, Studien und Pressemitteilungen zu den EU-Geldwäscherichtlinien und relevanten EU-Verordnungen finden Sie auf den Seiten der Europäischen Kommission unter der Rubrik. Criminal Justice. Richtlinie (EU) 2019/2177 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18 Die Richtlinien-Verordnung ist eine Verordnung des Innenministers der Republik Österreich, mit der Richtlinien für das Einschreiten der Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erlassen werden. Die gesetzliche Grundlage bildet der § 31 des Sicherheitspolizeigesetzes (SPG). Basisdaten Titel: Richtlinien-Verordnung Langtitel: Verordnung des Bundesministers für Inneres, mit der.

Mit dieser Verordnung wird die Richtlinie 2001/110/EG des Rates vom 20. Dezember 2001 über Honig (ABl. EG 2002 Nr. L 10 S. 47) in deutsches Recht umgesetzt. Die Honigverord-nung vom 13. Dezember 1976 wird durch diese Verordnung abgelöst. Die bestehenden Rechtsvorschriften werden nur geringfügig geändert. Dem Bund entstehen durch die Verord Richtlinie Stand 05.2019 4 3.1.3.3 Die wöchentliche Arbeitszeit beträgt während des Durchführungszeitraumes mindestens 15 Stunden und maximal 20 Stunden. In diesem Rahmen können individuelle Arbeitszeitmodelle vereinbart werden. 3.1.3.4 Es ist ein monatliches Arbeitnehmer-Bruttogehalt in Höhe von mindestens 940 Euro für ein

Delegierte Verordnung (EU) Nr. 874/2012 der Kommission vom 12. Juli 2012 zur Ergänzung der Richtlinie 2010/30/EU [4] des Europäischen Parlamentes und des Rates im Hinblick auf die Energieverbrauchskennzeichnung von elektrischen Lampen und Leuchten (Text von Bedeutung für den EWR) . Die Verordnung wurde am 26. September 2012 im Amtsblatt der Europäischen Unio jener Richtlinie. (5) Die Titel II, V, VI und VII gelten nicht, soweit ein Stoff wie folgt verwendet wird: a) in Human- oder Tierarzneimitteln im Anwendungsbereich der Verordnung (EG) Nr. 726/2004, der Richtli-nie 2001/82/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. November 2001 zur Schaffung eines Gemeinschaftskodexes für Tierarzneimittel(2) und der Richtlinie 2001/83/EG des. Verordnungen, Richtlinien und sonstige Rechtsakte . Die in den EU-Verträgen niedergelegten Ziele werden mit Hilfe unterschiedlicher Rechtsakte verwirklicht. Einige dieser Rechtsakte sind verbindlich, andere nicht. Manche gelten für alle EU-Länder, andere nur für bestimmte Länder. Verordnungen . Eine Verordnung ist ein verbindlicher Rechtsakt, den alle EU-Länder in vollem Umfang umsetzen. 6 Richtlinie über die Verordnung von Heilmitteln in der vertragsärztlichen Versorgung, Stand: 30. Mai 2017 B. Grundsätze der Heilmittelverordnung § 3 Voraussetzungen der Verordnung (1) 1Die Abgabe von Heilmitteln zu Lasten der gesetzlichen Krankenkassen setzt eine Verordnung durch eine Vertragsärztin oder einen Vertragsarzt voraus (1) Die Richtlinie 2006/22/EG enthält in Anhang III eine erste Liste von Verstößen gegen die Verordnung (EG) Nr. 561/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. 03.2006 zur Harmonisierung bestimmter Sozialvorschriften im Straßenverkehr und zur Änderung der Verordnungen (EWG) Nr. 3821/85 und (EG) Nr

Bei der Verordnung von Krankenfahrten und Transporten muss bei der Auswahl des geeigneten und notwendigen Transportmittels das Wirtschaftlichkeitsgebot beachtet werden. Wir möchten Sie über die unterschiedlichen Versorgungsmöglichkeiten und die entsprechenden Angaben in der Verordnung von Krankenfahrten (Muster 4) informieren. Eine Auflistung der möglich Ökodesign-Richtlinie und Energieverbrauchskennzeichnung. 1. Heizgeräte . Verordnung (EG) Nr. 813/2013 der Kommission vom 2. August 2013 zur Durchführung der Richtlinie 2009/125/EG des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Festlegung von Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung von Raumheizgeräten und Kombiheizgeräten Geltungsbereich Es werden Anforderungen an. Bundesrecht (Gesetze, Verordnungen, Richtlinien) Seefischereigesetz vom 12. Juli 1984 (BGBl. I S. 876) Zuletzt geändert durch: - Artikel 424 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) Seefischereiverordnung vom 18. Juli 1989 (BGBl. I S. 1485) Zuletzt geändert durch: - Artikel 425 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) Verordnung zur Durchsetzung des gemeinschaftlichen.

Rechtsverordung und Maßnahmen. Hier finden Sie die aktuelle Rechtsverordnung sowie weitere Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemi Die Möglichkeit zur Mitgestaltung der Richtlinie durch Stellungnahmen bestehen durch Nutzung des elektronischen Einspruchsportals oder durch schriftliche Mitteilung an die herausgebende Gesellschaft ( gbg@vdi.de). Die Einspruchsfrist endet am 31.05.2020. VDI-Richtlinien können in vielen öffentlichen Auslegestellen kostenfrei eingesehen werden 4 Richtlinie über die Verordnung von Heilmitteln in der vertragsärztlichen Versorgung, Stand: 30. Mai 2017 I. Erster Teil - Richtlinientext A. Allgemeine Grundsätze § 1 Grundlagen (1) Die vom Gemeinsamen Bundesausschuss gemäß § 92 Absatz 1 Satz 2 Nummer 6 und Absatz 6 in Verbindung mit § 138 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) beschlossene Richtlinie dient der Sicherung einer. 4. im Förderbereich nach § 4: Teil 2 der Richtlinie Integrative Maßnahmen vom 20. Juni 2017 (SächsABl. S. 921), die zuletzt durch die Richtlinie vom 27. Juni 2018 (SächsABl. S. 867) geändert worden ist, enthalten in der Verwaltungsvorschrift vom 16. November 2017 (SächsABl. SDr. S. S 422), in der jeweils geltenden Fassung und die RL. Richtlinie Stand 08.2018 5 Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) oder eine Förderung aus anderen Förderprogrammen der Europäischen Union oder aus anderen öffentlichen Mitteln für den genannten Zuwendungszweck erfolgt. 5.2 Pflichten zur Information und Kommunikation Gemäß Artikel 115 Absatz 3 und Anhang XII Ziffer 2.2.1 bis Ziffer 2.2.3 der Verordnung (EU.

4 1 23456789 10 11 12131415161718 A Lit Reg 1 Gesetze, Verordnungen, Vorschriften und Richtlinien Tarifkunden ( AVBEltV). Diese Bedingungen sind abgelöst worden durch die auf der Grundlage des Energiewirtschaftsgesetzes erlassene Verordnung über Allgemeine Bedingungen für den Netzanschluss und dessen Nutzung für die Elektrizitätsversorgung in Niederspannung. 1 § 6 dieser Verordnung dient der Umsetzung der Richtlinie 2005/36/EG d es Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. September 2005 über die Anerkennung von Berufsqualifik ationen (ABl. L 255 vom 30.9.2005, S. 22, L 271 vom 16.10.2007, S. 18, L 93 vom 4.4.2008, S. 28, L 33 vo

Corona: Aktuelle Verordnung zur Eindämmung - hamburg

Häusliche Krankenpflege-Richtlinie - Gemeinsamer

Art. 288 AEUV (ex-Artikel 249 EGV) - dejure.or

Lösungen für Schutzherrin 3 Kreuzworträtsel-Lösungen im Überblick Anzahl der Buchstaben Sortierung nach Länge Jetzt Kreuzworträtsel lösen Verordnungen sind Rechtsnormen, die von Exekutivorganen erlassen werden. Sie verweisen auf Gesetze. In den deutschsprachigen Ländern ist eine Verordnung eine Rechtsnorm, die in der Regel durch eine Regierung oder Verwaltungsstelle (Behörde) erlassen wird. Die Voraussetzungen für den Erlass einer Verordnung und der Umfang dessen, was eine Verordnung zulässigerweise regeln darf. VERORDNUNG (EG) Nr. 1830/2003 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 22. September 2003 über die Rückverfolgbarkeit und Kennzeichnung von genetisch veränderten Organismen und über die Rückverfolgbarkeit von aus genetisch veränderten Organismen hergestellten Lebensmitteln und Futtermitteln sowie zur Änderung der Richtlinie 2001/18/E

In dieser Rubrik finden Sie Gesetze und Verordnungen zu den verschiedenen Politikbereichen des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie sowie dazugehörige Referentenentwürfe und Stellungnahmen. Zu allen Gesetzen und Verordnungen, für die Länder- und Verbändeanhörungen nach dem 14.12.2016 eingeleitet wurden, stellen wir die eingereichten Stellungnahmen bereits online zur Verfügung. Eine Übersicht der laufenden Gesetzgebungsverfahren und den dazu vorliegenden Stellungnahmen. Nach über zwei Jahren Verhandlungen hat der europäische Gesetzgeber die Arbeiten an der Vierten Geldwäscherichtlinie und der Novelle der Geldtransferverordnung (Verordnung über die Übermittlung von Angaben bei Geldtransfers) nun abgeschlossen: Nach dem Rat der Europäischen Union hat am 20. Mai 2015 auch das Europäische Parlament die beiden Rechtstexte verabschiedet Gesetze, Verordnungen, Vorschriften und Richtlinien. Allgemeine Versorgungsbedingungen: Allgemeine Bedingungen für die Elektrizitätsversorgung von Tarifkunden (AVBEltV) vom 21.6.1979: § 12 Kundenanlage. Für die Errichtung, Erweiterung, Änderung und Unterhaltung der Elektrischen Anlage hinter der Hausanschlußsicherung (ohn Elektrizitätsbinnenmarkt-Richtlinie: RICHTLINIE (EU) 2019/944 vom 5. Juni 2019 mit gemeinsamen Vorschriften für den Elektrizitätsbinnenmarkt und zur Änderung der Richtlinie 2012/27/EU (Neufassung) Risikovorsorge-Verordnung: VERORDNUNG (EU) 2019/941 vom 5. Juni 2019 über die Risikovorsorge im Elektrizitätssektor und zur Aufhebung der. - Richtlinie 2005/55/EG in der Fassung der Richtlinie 2005/78/EG Grenzwerte Zeile B2 und folgende oder in der Fassung der Richt-linie 2006/51/EG Grenzwerte Zeile B2 und folgende - Verordnung (EG) Nr. 715/2007 in der Fassung der Verordnung (EG) Nr. 692/2008 Grenzwerte Tabelle 1 - UNECE-Reglement Nr. 49 Änderung 03 Grenzwerte Zeile B2 un

Bei der Verordnung der Medikamentengabe ist Nr. 26 des Leistungsverzeichnisses der HKP-Richtlinie zu beachten. Aus dieser ärztlichen Verordnung (Muster 12) müssen die einzelnen zu verabreichenden Präparate hervorgehen. Ebenso sind die dazugehörige Dauer und Häufigkeit der Medikamentengabe anzugeben. Die Angaben zu den Präparaten können alternativ auf ei 1.4. Der im Anhang zu der Richtlinie bereitgestellte Leitfaden enthält Konzepte, die bei der Umsetzung der Anforderungen der Richtlinie herangezogen werden können. Im Leitfaden werden zudem Möglichkeiten zur Zertifizierung als Nachweis der Umsetzung der Maßnahmen aufgeführt. 2. Begriffsbestimmungen und Definitionen 2.1. Unter Kontakt der Krankenkassen mit ihren Versicherten ist ein. Gemeinsame Richtlinie des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau und des Ministeriums für Soziales und Integration zur Öffnung von Einrichtungen des Einzelhandels gemäß § 4 Absatz 3 der Corona-Verordnung § 4 Absatz 3 der aktuellen Corona-Verordnung der Landesregierung in der Fassung vom 17. April 2020 sieht vor, dass bestimmte Einrichtungen, darunter auch Einrichtungen des. Bisher gibt es 10 verschiedene Kategorien, für die die RoHS-Richtlinie gilt. Ab dem 22. Juli 2019 kommt zusätzlich noch Kategorie 11 hinzu. Kategorie 11 beinhaltet nach Artikel 2 (2) alle sonstigen Elektro- und Elektronikgeräten, die keiner anderen Kategorie zuzuordnen sind sowie des Sonderfalls des Offenen Geltungsbereichs. Dieser Geltungsbereich ist offen für alle Geräte die die Begriffsbestimmungen für Elektro- und Elektronikgeräte des Artikels 3 (1) und (2) erfüllen. Dieses wird in Form von Richtlinien, Verordnungen und Entscheidungen erlassen und von den EU-Mitgliedstaaten in nationales Recht umgewandelt. Sekundäres Unionsrecht Die Handlungsformen der EU nach Art. 288 AEUV sind: Verordnung, Richtlinie, Beschluss, Empfehlung und Stellungnahme. Von den zuständigen Organen können diese Rechtshandlungen nur dann vorgenommen werden, wenn ihnen das.

Rechtsgrundlagen rlp

  1. Verordnung über Quarantänemaßnahmen für Einreisende zur Bekämpfung des Coronavirus (Einreise-Quarantäneverordnung - EQV) vom 5. November 2020 November 202
  2. http://www.kvb.de/verordnungen/ heilmittel/ Heilmittel-Richtlinie inklusive Heilmittelkatalog Grundsätze zur Verordnung von Heilmitteln und Zuordnung der Indi-kationen. Heilmittel http://www.kvb.de/verordnungen/ heilmittel/richtliniengesetz
  3. Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (Corona-Verordnung - CoronaVO) Vom 7. März 2021 (in der ab 22. März 2021 gültigen Fassung) Aufgrund von § 32 in Verbindung mit §§ 28 bis 31 und 36 Absatz 6 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), das zuletzt durch Artikel 4a des Gesetzes vom 21. Dezember 2020 (BGBl. I S. 3136, 3137) geändert worden ist, wird verordnet
  4. Gesetze und Verordnungen NEU: Verordnung (EU) 2017/745 des Europäsichen Parlaments und des Rates vom 05. April 2017 über Medizinprodukte, zur Änderung der Richtlinie 2001/83/EG, der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 und der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 und zur Aufhebung der Richtlinien 90/385/EWG und 93/42/EWG des Rate
  5. RICHTLINIE 2011/62/EU DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 8. Juni 2011 zur Änderung der Richtlinie 2001/83/EG zur Schaffung eines Gemeinschaftskodexes für Humanarzneimittel hinsichtlich der Verhinderung des Eindringens von gefälschten Arzneimitteln in die legale Lieferkette (Text von Bedeutung für den EWR
  6. imis-Beihilfen, ABl.
  7. Die Verordnung (EG) Nr. 2195/2002 wird wie folgt geändert: 1. Anhang I wird durch Anhang I dieser Verordnung ersetzt. 2. Anhang II wird gestrichen. 3. Anhang III wird durch Anhang II dieser Verordnung ersetzt. 4. Anhang IV wird durch Anhang III dieser Verordnung ersetzt. 5. Anhang V wird durch Anhang IV dieser Verordnungersetzt. Artikel

Amtliche Bekanntmachungen - sachsen

Diese Verordnung dient der Umsetzung von Artikel 6 Absatz 1, 2 und 4 sowie Artikel 7 und 14 der Richtlinie (EU) 2019/904 des Euro-päischen Parlaments und des Rates vom 5. Juni 2019 über die Verringerung der Auswirkungen bestimmter Kunststoffprodukte auf die Umwelt (ABl. L 155 vom 12.6.2019, S. 1) Anlage II: Lifestyle-Arzneimittel. Anlage III: Übersicht über Verordnungseinschränkungen und -ausschlüsse (Stand: 20.02.2021) Anlage IV: Therapiehinweise (Stand: 27.06.2020) Anlage V: Übersicht der verordnungsfähigen Medizinprodukte (Stand: 26.01.2021) Anlage Va: Verbandmittel und sonstige Produkte zur Wundbehandlung 5.2 Auf Grundlage dieser Richtlinie im Einklang mit der Verordnung (EU) Nr. 1407/2013 L 114 vom 26.4.2012, S. 8), die durch die Verordnung (EU) 2018/1923 (ABl. L 313 vom 10.12.2018, S. 2) geändert worden ist. Bundesanzeiger Bekanntmachung *201011001946* *813864* *201011001946* *813864* Seite 2 von 3 V5 17. 11. 2020 13:57:39 . 8.4 Prämien unterhalb eines Auszahlungsbetrags von 100 Euro. bezüglich des Zusammenhangs zwischen dieser Verordnung und den folgenden Richtlinien: Richtlinie 2014/24/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über die öffentliche Auftragsvergabe und zur Aufhebung der Verordnung 2004/18/EG (2) (nachstehend Richtlinie 2014/24/EU), Richtlinie 2014/25/EU über die Vergabe von Aufträgen durch Auftraggeber im Bereich der Wasser-, Energie- und Ve

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EKAS-Richtlinie 6512 5 Verordnung über elektrische Starkstromanlagen (Starkstromverordnung) 5 Die Verordnung enthält in Artikel 10 Anforderungen bezüglich Schutz vor Berührung. Strahlenschutzgesetz (StSG)6 Das StSG stellt grundsätzliche Forderungen für den Schutz von Mensch und Umwelt vor Gefährdungen durch ionisierende Strahlung auf. Diese Forderungen werden i Grundlagen dieser Richtlinie sind:-Verordnung (EU) Nr. 1305/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates. vom 17. Dezember 2013 über die Förderung der ländlichen Entwicklung durch den Europä-ischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1698/2005 -Delegierte Verordnung (EU) Nr. 807/2014 der Kommission . vom 11.

TierSchNutztV - Verordnung zum Schutz landwirtschaftlicher

Die Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses für die Verordnung von Krankenfahrten, Krankentransport- und Rettungsdienstleistungen (Kranken-transport-Richtlinien) in der Beschlussfassung vom 22.01.2004, in Kraft getre- ten zum 01.01.2004, sind zu beachten. 4. Bei seiner Entscheidung über die Notwendigkeit einer Verordnung hat sich der Arzt ausschließlich von medizinischen. Richtlinien der EU, Gesetze, Verordnungen etc. bilden die Grundlage für die tägliche Arbeit im Aufgabenschwerpunkt Wirkungen auf den Menschen des Landesumweltamtes NRW. Wichtige rechtliche Grundlagen, die in erster Linie den Immissionsschutz betreffen, sind im Folgenden aufgeführt und mit dem entsprechenden Rechtsdokument verknüpft. Europäisches Recht Richtlinien. EU-Richtlinie über. Gesetz und Verordnung - Richtlinien der BITV. BITV - W3C, WAI und WCAG . Basis aller Vorlagen für barrierefreies Internet sind die offiziellen Richtlinien des W3C, welches auch die Web Accessibility Initiative (WAI) ins Leben gerufen hat. Diese Initiative veröffentlichte bereits 1999 den ersten international anerkannten Standard der WCAG (Web Content Accessibility Guidelines). Die. Unternehmen in Schwierigkeiten im Sinne des Artikels 2 Absatz 14 der Verordnung (EU) Nr. 702/2014 sowie Gebietskörperschaften und deren Einrichtungen sind von der Förderung aus-geschlossen. Ebenfalls müssen sinngemäß die Bestimmungen des Artikels 1 Absatz 5 dersel-ben Verordnung eingehalten werden. 4. Art und Ausmaß der Förderun Verordnung des Bundesministers für Finanzen gemäß § 3b Abs. 3 des ABBAG-Gesetzes betreffend Richt- linien über die Gewährung eines Verlustersatzes durch die COVID-19 Finanzierungsagentur des Bunde

KBV - IT-Sicherheitsrichtlini

  1. § 5 Übergangsvorschriften. Die Vorschriften dieser Verordnung sind anzuwenden. auf Websites öffentlicher Stellen im Sinne des Artikels 3 Nummer 1 der Richtlinie (EU) 2016/2102. die nicht vor dem 23. September 2018 veröffentlicht wurden, ab dem 23. September 2019, im Übrigen ab dem 23. September 2020
  2. Richtlinie Homeoffice 4 . Es ist sicherzustellen, dass die aktuellen Richtlinien (Betriebs- und Benutzungsordnung, Benützungsregelung, Datenschutz) eingehalten werden. Unter anderem ist vor allem ein aktuelles Betriebssystem, aktueller Virenschutz und Einsatz von Verschlüsselung der Festplatte verpflichtend. Für den sicheren Zugang zu Daten, die an der TU Wien gespeichert sind, ist eine VPN.
  3. VERORDNUNG (EG) Nr. 261/2004 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 11. Februar 2004 über eine gemeinsame Regelung für Ausgleichs und Unterstützungsleistungen für Fluggäste im Fall der Nichtbeförderung und bei Annullierung oder großer Verspätung von Flügen und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 295/91 (Text von Bedeutung für den EWR) DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DER RAT.
  4. 4.4 Erfolgreich abgeschlossene Qualifizierungen gemäß den Richtlinien des Spitzenverbandes Bund der Pflegekassen nach § 87b SGB XI in der bis zum 31.12.2016 geltenden Fassung sind der Basisqualifikation nach Absatz 2 gleichgestellt. 4.5 Bei Angeboten zur Unterstützung im Alltag erwerbsmäßi
  5. Verordnung (EG) Nr. 561/2006, Richtlinie 2006/22/EG, Verordnung (EWG) Nr. 3821/85 LEITLINIE NR. 4 Sachverhalt: Aufzeichnung der Lenkzeiten durch digitale Fahrtenschreiber bei Fahrten, die mit häufigen Stopps verbunden sind Artikel: Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3821/85 mit Bezugnahme auf die Verordnung (EG) Nr. 1360/2002 (Anhang 1 B) Leitlinien
  6. 2.2 Das Sanierungsergebnis ist durch Messungen gemaess Abschnitt 5 der Richtlinie festzustellen und zu dokumentieren. 2 (Abfallbestimmungs-Verordnung - AbfBestV) vom 3.4. 1990 (BGBl. I S. 614), geaendert durch Gesetz vom 27.12.1993 (BGBl. 1 S.2378) Verordnung zur Bestimmung von Reststoffen nach § 2 Abs. 2 des Abfallgesetzes (Reststoffbestimmungs-Verordnung - RestBestV) vom 3.4.1990 (BGBl.
  7. Die Ökodesign-Richtlinie ErP. Die Anforderungen. Verschärfte Anforderungen der EU-Verordnung 1253/2014/EG zwingen Planer und Hersteller von RLT-Anlagen zu einer Anpassung bisheriger Lösungen. ErPCOMPLIES TO EUROPEAN DIRECTIVE VENTILATION UNITS (AHU) READY. Relevant für RLT-Geräte ist die EU-Verordnung 1253/2014/ EG, die am 26. November 2014 in Kraft getreten ist. Im Zuge dieser Verordnung.

Verordnung (Eu) 2016/ 679 Des Europäischen Parlaments Und

Am 25. Mai 2018 wird die Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personen-bezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (Da-tenschutz-Grundverordnung) (ABl. EU Nr. L 119 vom 4. Mai 2016, S. 1 ff.) unmittelbar. Seite 5 Richtlinie 2007/46/EG durch geeignete Prüfungen nachgewiesen, die von den durch die Mitglied-staaten benannten Technischen Diensten durchgeführt werden. 2.2. Emissionsgrenzwerte und deren Überprüfung Das Unionsrecht enthält Vorgaben zu den Emissionen von Kraftfahrzeugen in Form von Emissi-onsgrenzwerten und Vorschriften zu deren Überprüfung. Die Verordnung (EG) Nr. 715/2007, er. 5.3 Abweichend von Nummer 3.2 der Allgemeinen Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung - ANBest-P - (Anlage 2 zur VV Nr. 5.1 zu § 44 LHO) hat der Zuwendungsempfänger bei Beantragung einer Förderung nach Abschnitt 2, Teil B der Richtlinie bei Aufträgen über 100 000 Euro je Los ohne Umsatzsteuer Aufträge unter Verordnung der Landesregierung über Zuständigkeiten nach dem Sprengstoffgesetz und den nach diesem Gesetz ergangenen Rechtsverordnungen (Sprengstoff-Zuständigkeitsverordnung - SprengZuVO) 4. VERWALTUNGSVORSCHRIFTEN, BEKANNTMACHUNGEN USW. 4.1: Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Sprengstoffgesetz (SprengVwV) 4.2: Allgemeine Verwaltungsvorschrift für die Prüfung des Versagungsgrundes.

Richtlinie 2013/36/EU des Europäischen Parlaments und des

  1. Die Verordnung von Ergotherapie, Podologie sowie Ernährungstherapie ist in der Richtlinie nicht vorgesehen. Seit dem 1. Januar 2021 ist die grundlegend überarbeitete Heilmittel-Richtlinie Zahnärzte (HeilM-RL ZÄ) in Kraft
  2. Die SAPV-Richtlinie regelt die Verordnung von spezialisierter ambulanter Palliativversorgung, insbesondere die Anspruchsvoraussetzungen, Inhalt und Umfang der Leistungen und die Zusammenarbeit der Leistungserbringer. Verordnungen im Rahmen der SAPV Für Vertragsärzte, die an der vertragsärztlichen Versorgung und an dem Rahmenvertrag über die spezialisierte ambulante Palliativversorgung.
  3. (15) Diese Verordnung sollte die Richtlinie 67/548/EWG des Rates vom 27. (5) Diese Verordnung gilt nicht für die folgenden für den Endverbraucher bestimmten Stoffe und Gemische in Form von Fertigerzeugnissen: Arzneimittel im Sinne der Richtlinie 2001/83/EG; Tierarzneimittel im Sinne der Richtlinie 2001/82/EG; kosmetische Mittel im Sinne der Richtlinie 76/768/EWG; Medizinprodukte und.
  4. Verordnung. der Bundesregierung . V erordnung zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen. 1, zur Änderung der Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen beim Umfüllen oder Lagern von Ottokraftstoffen, Kraftstoffgemischen oder Rohbenzin sowie zur Änderung der Verordnung zur Begrenzung der Kohlenwasserstoffemissionen bei der Betankung von.
  5. Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH), zur Schaffung einer Europäischen Chemikalienagentur, zur Änderung der Richtlinie 1999/45/EG und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 793/93 des Rates, der Verordnung (EG) Nr. 1488/94 der Kommission, der Richtlinie 76/769/EWG des Rates.
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